Steiermark - Politik

Noch nicht einmal ein Jahr ist Werner Amon als Europalandesrat im Amt – am 9. Juni steht bereits die Europawahl an. Rund ein Monat davor haben wir den ÖVP-Politiker zum Interview gebeten. STEIERMARK. Es ist ein Super-Wahljahr, in den nächsten Monaten werden noch Nationalrat und Landtag gewählt. Als Feuertaufe wird zuvor die Europawahl geschlagen. Werner Amon steht daher MeinBezirk.at zu EU-Themen Rede und Antwort. MeinBezirk.at: Welche Bedeutung hat diese EU-Wahl in Super-Wahljahr überhaupt?...

Eine Tradition der Schwarzen fand in den vergangenen beiden Tagen einmal mehr ihren weiß-grünen Niederschlag im Bezirk Weiz: In St. Katharein am Offenegg schworen sich die Mandatarinnen und Mandatare sowie Funktionärinnen und Funktionäre der ÖVP auf das Wahlkampfjahr 2024 ein und definierten einmal mehr ihre Kernbotschaften: Gesundheit, Sicherheit und Arbeitszeit. ST. KATHAREIN A. OFFENEGG. Den Unterschied zum politischen Mitbewerb machte VP-Chef und Landeshauptmann Christopher Drexler aus...

Am 9. Juni werden die Österreicherinnen und Österreicher zur EU-Wahl gerufen. Die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der einzelnen Parteien stehen schon seit geraumer Zeit fest. Die SPÖ Steiermark hat am Donnerstag offiziell den Wahlkampf eröffnet.  STEIERMARK. "Steirische Stimmen für ein soziales Europa" - unter diesem reitet die SPÖ Steiermark in Richtung Brüssel und Straßburg aus. Im Rahmen einer Pressekonferenz haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten den EU-Wahlkampf offiziell...

Von Arnfels über Leibnitz bis nach Spielfeld. Was sich in den 29 Gemeindestuben des Bezirks Leibnitz - darunter eine Stadt und 16 Marktgemeinden - so alles tut, erfährst zu in aller Kürze in unserem "Politgeflüster". Der Link wird laufend aktualisiert. Straß. Bei der Mitgliederversammlung der SPÖ Straß in Steiermark wurden verdiente Mitglieder geehrt und auch ein neuer Vorstand erstellt. Zum neuen Vorsitzenden der Ortsparteiorganisation Straß, wurde Bernd Schantl gewählt. Ein großes Dankeschön...

Am Donnerstag einigten sich die Grazer Gemeinderatsparteien nach einem Dringlichen Antrag des KFG einstimmig, zu prüfen, ob im kommenden Jahr Fahrräder aus der Schmiedgasse verbannt werden.  Update: Dass es in der Schmiedgasse ab 2025 fix keinen Fahrradverkehr mehr geben wird, wie ursprünglich geschrieben, ist falsch. Stattdessen wird nun seitens der Stadt Graz überprüft, ob und in welcher Form dies möglich ist. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen. (ChL) GRAZ/INNERE STADT. Im Zentrum der...

Am Donnerstag wurde der frühere FPÖ-Vizebürgermeister Mario Eustacchio im Gemeinderat als wilder Mandatar angelobt. Er folgt einem anderen Ex-Freiheitlichen, Roland Lohr nach. Gegen beide Politiker wird im Zusammenhang mit dem Finanzskandal der blauen Stadtpartei seit rund zwei Jahren ermittelt.  GRAZ. Kurz und schmerzlos, aber unter dem Blitzlichtgewitter der zahlreich erschienenen Medienvertreterinnen und Medienvertreter kam es Donnerstagmittag zum umstrittenen Comeback von Mario Eustacchio...

Was macht die Politik für Jugendliche? In einer Podiumsdiskussion der HLW Krieglach wurden regionale Politkerinnen und Politiker von Schülern einem "Härtetest" unterzogen. BRUCK-MÜRZZSCHLAG. Im heurigen Jahr wird in Österreich mit dem Superwahljahr viel politische Macht völlig neu verteilt. Doch was müssen Jugendliche, die vielleicht sogar zum allerersten Mal zur Urne schreiten, über die Parteien wissen? Auf Einladung der HLW Krieglach diskutierten Vertreterinnen und Vertreter von sechs...

Bürgermeisterin Elke Florian ist seit zwei Jahren Stadtchefin in Judenburg. Sie möchte, dass die Judenburgerinnen und Judenburger "stolz auf ihre Stadt" sind und hat einige Projekte in Aussicht. JUDENBURG. Die Bezirksstadt feiert heuer ihr 950-jähriges Jubiläum. So lange ist Bürgermeisterin Elke Florian zwar noch nicht im Amt - trotzdem zog die Stadtchefin jetzt Bilanz über ihr rund zweijähriges Wirken. "Man kann durchaus stolz sein auf Judenburg", lautet ihre Kernbotschaft. Seit ihrer...

Auf Einladung der Katholischen Kirche Steiermark, Region Ennstal-Ausseerland, trafen sich Abgeordnete der im steirischen Landtag vertretenen Parteien zu einem Austausch, um das Verhältnis von Kirche und Politik zu beleuchten. GRÖBMING. Schon in der Begrüßung betonte Regionalkoordinator Martin Weirer die Wichtigkeit miteinander ins Gespräch zu treten. Er meinte: „Eine Aufgabe von Kirche und Politik ist es, das Wohl der Menschen in den Vordergrund zu rücken und Brücken zueinander zu bauen.“...

Gerhard Reinisch, seit 20 Jahren in der Lokalpolitik in Deutschlandsberg und Freiland engagiert, wurde von der Steirischen Volkspartei geehrt. DEUTSCHLANDSBERG. Vor kurzem hat Gerhard Reinisch, Gemeinderat in Deutschlandsberg und langjähriger Bürgermeister von Freiland, seinen 60. Geburtstag gefeiert. Freunde und Parteikollegen der ÖVP Deutschlandsberg-Stadt hat er dazu zum Buschenschank Jauk geladen. Seit 20 Jahren politisch aktivStadtparteiobmann Vizebgm. Jürgen Kovacic hat das zum Anlass...

Alle fünf Jahre findet die Wahl zum Europäoschen Parlament statt, im heurigen Superwahljahr eben von 6. bis 9. Juni 2024. Auf Einladung des Wirtschaftsbundes Deutschlandsberg war Reinhold Lopatka, ÖVP-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, zu einem Gespräch im Stainzerhof in Stainz zu Gast. STAINZ. Kürzlich lud der Wirtschaftsbund Deutschlandsberg mit Bezirksgruppen-Obmann Manfred Kainz und Wirtschaftsbund-Direktor Jochen Pack zu einem Unternehmer-Frühstück nach Stainz - eine Einladung der viele aus...

Gewalt gegen Frauen hat im Bezirk Südoststeiermark keinen Platz. Frauenlandesrätin Simone Schmiedtbauer startet neue Rund-um-die-Uhr-Hotline. SÜDOSTSTEIERMARK. Immer wieder sind Menschen auch in der Südoststeiermark mit tragischen Fällen von Gewalt in Beziehungen konfrontiert. Gerade Frauen sind meist Opfer dieser Verbrechen. Zum Schutz von Frauen hat das Land Steiermark eine neue zentrale Hotline gegen Gewalt eingerichtet. Betroffene können sich jederzeit unter 0800/20 44 22 melden und...

"Modell Steiermark" hatte unter dem Motto "Regionale Lebensmittel – gesund, wertvoll und innovativ" in der Südoststeiermark zur Diskussion über die Versorgungssicherheit eingeladen. SÜDOSTSTEIERMARK. Das Modell Steiermark hat als steirische "Zukunftswerkstätte" eine lange Tradition. Tatsächlich handelt es sich um den Programmprozess der steirischen Volkspartei, in dem die wesentlichen Zukunftsthemen unter die Lupe genommen werden. "Modell Steiermark"-Geschäftsführer ist Bundesrat Günther...

Sie leisten Tag für Tag wertvolle Arbeit für ihre Bürgerinnen und Bürger: Die 286 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der steirischen Gemeinden und Städte. Doch was diese wirklich verdienen (würden), ist nicht unbedingt das, was auch auch auf dem Gehaltszettel steht. Das findet zumindest das Gemeindeforum Steiermark, das sich für eine Anhebung Gehälter von Ortschefs kleiner Gemeinden stark macht. STEIERMARK. Heuer läuft die Steiermark in Sachen Wahlen – mit gleich vier an der Zahl –...

Welche Stadt sollte sich Graz zum Vorbild nehmen? MeinBezirk hat die Grazer Stadtpolitik gefragt, die Antworteten reichten von internationalen Metropolen wie Barcelona, Millionenstädten wie Hamburg oder Wien bis hin zu kleinen Überraschungen wie Wels. GRAZ. Es ist ein gern verwendetes Instrument der politischen Arbeit, der Städtevergleich. Wo wird was besser gemacht und was kann man sich in Graz davon abschauen? MeinBezirk hat bei den Grazer Parteien nachgefragt und einige durchaus...

Wir sind aktuell mit gravierenden Folgen eines Klimawandels konfrontiert. Das bezieht sich nicht nur auf die Erderwärmung. Denn während es auf unserem Planeten immer heißer wird, wird das politische Klima immer frostiger. Die Menschheit ist auf dem besten Weg, sich selbst zu vernichten. Was das Klima nicht schafft, erledigen Kriege. So gesehen müssen sich vor allem junge Menschen berechtigte Sorgen um ihre Zukunft machen. Ihr weltweiter Protest gegen die ihrer Meinung nach verantwortlichen...

In der 56. Landtagssitzung in der aktuellen Legislaturperiode in der Steiermark wurden brisante Themen wie Kinderbetreuung, Leerstandsabgabe oder ein mögliches Verkehrschaos in Graz behandelt. Neues Steiermärkisches Berg- und Naturwachtgesetz wurde beschlossen. STEIERMARK. Die Kinderbetreuung stand heute im Zentrum der Debatten im steirischen Landtag. So wurde etwa eine Reform des Steiermärkischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetz aus dem Jahr 2019 gefordert. Die Grünen brachten einen Antrag...

Die steirische ÖVP-Klubobfrau Barbara Riener machte sich im Bezirk Voitsberg ein Bild von Einrichtungen wie der Firma sozKom, dem Compass Seniorenwohnheim und allen voran dem neuen Senioren-Tageszentrum in Köflach. BEZIRK VOITSBERG. Die steirischen Tageszentren für Seniorinnen und Senioren haben es sich zum Ziel gesetzt, Menschen im Alter einen strukturierten Tagesablauf, gezielte Förderung zum Erhalt der Selbstständigkeit sowie zwischenmenschliche Kontakte zu bieten. Dadurch sollen der...

Nach langem und zähem Ringen wurde am Dienstag der Entwurf für ein neues Pflege- und Betreuungsgesetz unter Dach und Fach gebracht. Dieses soll in einem Gesamtpaket künftig alle gesetzlichen Regelungen in der Steiermark in diesem Bereich zusammenfassen. Der Entwurf geht nun in die Begutachtung, sodass noch für den Sommer ein Beschluss im Landtag erfolgen soll. STEIERMARK. Die Vorgeschichte des nun präsentierten Gesetzesentwurfs spannt sich bereits doch über einige Jahre wie MeinBezirk...

Der Ausbau der B 68 nimmt immer konkretere Formen an, die Meinungen dazu sind unterschiedlich. So hinterfragt etwa LAbg. Andreas Lackner (Grüne) das Projekt hinsichtlich des Verbaus ertragreicher landwirtschaftlicher Flächen und unterstützt Katja Maurer, eine der betroffenen Grundbesitzerinnen, die sich gegen das Projekt stellt. Die anderen Parteien im Bezirk sprechen sich klar für den Ausbau aus.  SÜDOSTSTEIERMARK. Der Ausbau der B 68 ist seit Jahrzehnten Thema. Dieser nimmt aktuell konkretere...

Zur Halbzeit der Rathaus-Koalition von KPÖ, Grünen und SPÖ geht die ÖVP mit der Stadtspitze hart ins Gericht. Größter Angriffspunkt dabei: Die aus Sicht der Stadt-Schwarzen misslungene Verkehrspolitik. GRAZ. Im Rahmen einer Pressekonferenz letzten Freitag hatte sich der Grazer ÖVP-Chef Kurt Hohensinner kein Blatt vor den Mund genommen: „Elke Kahr ist mit vielen Versprechen in die Wahl gezogen. Genau das Gegenteil ist derzeit aber der Fall. Es wurde den Grazerinnen und Grazern viel versprochen –...

Unter dem Titel "Ideen für unsere Zukunft" – einer gemeinsamen Aktion von MeinBezirk.at und dem Umweltamt der Stadt Graz – kann man sich bis zum 15. Juli für den Grazer Umweltpreis bewerben. Im Fokus stehen dabei Kinder und Jugendliche.  GRAZ. Es geht wieder los: Der Grazer Umweltpreis geht in eine neue Runde. Das Umweltamt mit Vizebürgermeisterin Judith Schwentner und MeinBezirk.at suchen auch in diesem Jahr wieder die besten "Ideen für unsere Zukunft". Im Fokus der Ausschreibung stehen...

Der ÖAAB St. Stefan im Rosental hatte zur Informationsveranstaltung "Wie steht es mit dem Gesundheits- und Pflegesystem?" eingeladen. Landesrat Karlheinz Kornhäusl war einer der Referentinnen und Referenten. Das Resümee: Österreich hat ein gutes Gesundheitssystem. Es gibt aber "Baustellen, die es zu lösen gilt". ST. STEFAN. Die Demografie ist auch für unser Gesundheits- und Pflegesystem ein großes Problem. So dürfte es 2035 um 78 Prozent mehr über 65-Jährige geben als noch zur Jahrtausendwende....

Die nächste Gaaler Gemeinderatsgeneration ist bereits am Start und so wurden feierlich die Gaaler Kinder zu Gemeinderäten angelobt. Hier sind die Bilder dazu. GAAL. Eigentlich bestimmt die ältere Generation über die Zukunft der Kinder. In vielen Gemeinden ist es schon schwer, Bewohnerinnen und Bewohner als Kandidaten für den Gemeinderat zu finden. Doch wer im Gemeinderat sitzt, kann seine Heimatgemeinde mitgestalten und bleibt auch gerne in dieser. Das und vielleicht noch mehrere Gründe gibt es...