Innsbruck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Noch gibt es keinen Termin für die nächsten GR-Wahlen. Eine IMAD-Umfrage erhob die Stimmung bei der Sonntagsfrage. | Foto: Lercher
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Polit-Ticker GR-Wahl 2024
Stadtrechtsreform, Wahlkampfkosten, Wahlplakate

Die Gemeinderatswahl am 14.4.2024 ist das beherrschende Thema in den Parteizentralen. Neben zahlreichen Terminen gibt es Aussendungen zu verschiedenen Themen. Im Fokus die Stadtrechtsreform, das Thema Wahlkampfkosten und die Präsentation der Wahlplakate. INNSBRUCK. Die NEOS kritisieren, dass es von vielen antretenden Listen noch immer keine veröffentlichten Wahlkampfkosten gibt. „Uns NEOS aber vor allem die Bürgerinnen und Bürger interessiert ganz besonders, wie viel Geld die Parteien im...

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Volles Haus bei der Podiumsdiskussion des Zentrumsvereins. | Foto: BezirksBlätter
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Gemeinderatswahl 2024
Klare Positionen bei Innenstadtthemen gefragt

Wie sind die Positionen der zur Wahl stehenden Listen in der Gemeinderatswahl in Sachen Innenstadt und Wirtschaft. Der Zentrumsverein hat am zweiten Abend der Podiumsdiskussion die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der führenden Parteien geladen. Geprägt wurde die Diskussion von klaren Positionen ohne Wahlkampfrhetorik. INNSBRUCK. Im alten Rathaussaal im historischen Rathaus in der Altstadt waren Bgm. Georg Willi (Grüne), Vizebgm. Markus Lassenberger (FPÖ – Rudi Federspiel), StR Elli Mayr...

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Florian Tursky stelle das Team seiner Liste "das neue Innsbruck" vor | Foto: BezirksBlätter
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Gemeinderatswahl 2024
Tursky und Anzengruber präsentieren ihre Teams

"Das neue Innsbruck", das Wahlbündnis der ÖVP, Liste Für Innsbruck und Seniorenbund sowie die Liste "JA - jetzt Innsbruck" haben ihre Kandidatenlisten präsentiert. Nach Florian Tursky als Spitzenkandidat folgen Christine Opiitz-Plörer, Klara Neurauter, Franz Jirka und Markus Stoll. Johannes Anzengruber folgen auf seiner Liste Mariella Lutz, Andreas Tomaselli und Karoline Obitzhofer.  INNSBRUCK. Beim Vorstellen seiner Liste betont Spitzen- und Bürgermeisterkandidat Florian Tursky: "Im...

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Landtagsvizepräsidentin und Tirols EU-Spitzenkandidatin Sophia Kircher und Bundesministerin Karoline Edtstadler zu Besuch bei den BezirksBlättern. | Foto: BezirksBlätter
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Tirol und die EU
"Tirol ist laut und das ist gut so."

Reformbedarf, Transitproblem, Erfolge und die EU-Wahl. Bundesministerin für EU und Verfassung Karoline Edtstadler und Landtagsvizepräsidentin und Tiroler Spitzenkandidatin für die EU-Wahl Sophia Kircher im BezirksBlätter-Interview zur EU und Tirol. INNSBRUCK. Am 12. Juni 1994 fand die Volksabstimmung über den Beitritt zur Europäischen Union statt. Der Beschluss des Beitrittsvertrages durch den Nationalrat fand am 11.11. und Zustimmung des Bundesrates am 17.11. statt. Der EU-Beitritt Österreichs...

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Das Land Tirol erweitert sein Förderprogramm für den Erwerb von Grundstücken. Ab sofort können nicht nur Gemeinden, sondern auch Planungs- und andere Gemeindeverbände Zuschüsse beantragen.  | Foto: Johanna Bamberger (Symbolbild)
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Land Tirol
Förderung von Gemeindeverbänden beim Ankauf von Grundstücken

Das Land Tirol erweitert sein Förderprogramm für den Erwerb von Grundstücken. Ab sofort können nicht nur Gemeinden, sondern auch Planungs- und andere Gemeindeverbände Zuschüsse beantragen.  TIROL. Das Land Tirol hat beschlossen, Zuschüsse für den Erwerb von Grundstücken nicht nur an Gemeinden, sondern auch an Planungs- und andere Gemeindeverbände zu gewähren. Diese Förderung dient der Schaffung von Wohnraum und kommunaler Infrastruktur sowie der Revitalisierung von Ortskernen. Dies soll dazu...

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LHStv Georg Dornauer (re.) und Christoph Hofinger (FORESIGHT-Geschäftsführer) im Rahmen der heutigen Pressekonferenz. | Foto: Land Tirol/Hörmann
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Tiroler Integrationsmonitor 2023
Arbeitsmarktzugang als Schlüssel zur Integration

Der Tiroler Integrationsmonitor, der alle zwei Jahre durchgeführt wird, bietet eine wichtige Basis zur Gestaltung der Integrationspolitik im Land. TIROL. Der vierte Tiroler Integrationsmonitor zeichnet ein differenziertes Bild der Stimmungslage in Tirol. Einerseits ist der Pessimismus im Hinblick auf die allgemeine Lebensqualität deutlich gestiegen. Rund die Hälfte der Tirolerinnen und Tiroler erwartet sich eine Verschlechterung. Dies ist vor allem auf die internationalen Krisen und die daraus...

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Im Fokus des Treffens stand die überregionale Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich. | Foto: Land Tirol/Krepper
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Tirol/Südtirol
Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich

Tirol und Südtirol wollen die Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich weiter ausbauen. Das haben die Gesundheitslandesräte Cornelia Hagele (Tirol) und Hubert Messner (Südtirol) bei einem Treffen in Innsbruck am Freitag betont. TIROL. Gesundheitslandesrätin Cornelia Hagele und ihr südtiroler Amtskollege Hubert Messner trafen sich im Landhaus Innsbruck, um die Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich zu besprechen. Sie betonten die Bedeutung einer gut koordinierten Gesundheitsversorgung in den...

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Die ARGE ALP (Arbeitsgemeinschaft Alpenländer) zeichnet 2024 innovative Projekte aus, die sich mit der nachhaltigen Nutzung von Wasser befassen. Einreichungen sind bis zum 1. Juni 2024 möglich. | Foto: Wasserversorgung Vulkanland (Symbolbild)
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Projekte gesucht
Arge-Alp-Preis 2024: Wasser - die Lebensader der Alpen

Die ARGE ALP (Arbeitsgemeinschaft Alpenländer) zeichnet 2024 innovative Projekte aus, die sich mit der nachhaltigen Nutzung von Wasser befassen. Einreichungen sind bis zum 1. Juni 2024 möglich. TIROL. Der diesjährige ARGE-ALP-Preis fokussiert auf die Bedeutung von Wasser und dessen verantwortungsvollen Umgang. Prämiert werden Initiativen aus den Bereichen Zivilgesellschaft, Wirtschaft und öffentlichem Sektor, die das Bewusstsein für einen sparsamen Einsatz von Wasser schärfen. Preisgeld und...

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Landeshauptmann Anton Mattle und Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann begrüßten heute VertreterInnen der Kulturbeiräte des Landes sowie die KultursprecherInnen der im Tiroler Landtag vertretenen Fraktionen. | Foto: Land Tirol/Feuersinger
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Kultur-Vernetzungstreffen
LH Mattle im Dialog mit Kulturschaffenden

Tirols Kulturlandschaft stand im Mittelpunkt eines Vernetzungstreffens im Landhaus. LH Anton Mattle und Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann diskutierten mit VertreterInnen der Kulturbeiräte und KultursprecherInnen der Landtagsparteien aktuelle Herausforderungen und Chancen. TIROL. Kulturreferent Landeshauptmann Anton Mattle und Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann hießen vergangenen Freitag,Vertreterinnen und Vertreter der Kulturbeiräte des Landes sowie die KultursprecherInnen der im...

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Sophia Kircher wurde beim 22. ordentlichen Landestag der Jungen Volkspartei Tirol mit 93,98 % als Landesobfrau wiedergewählt. Die Tiroler Spitzenkandidatin für die bevorstehende Europawahl geht mit einem motivierten Team an ihre kommenden Aufgaben heran. | Foto: privat
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Landestag der JVP-Tirol
Sophia Kircher bleibt weiterhin JVP-Landesobfrau

Sophia Kircher wurde beim 22. ordentlichen Landestag der Jungen Volkspartei Tirol mit 93,98 % als Landesobfrau wiedergewählt. Die Tiroler Spitzenkandidatin für die bevorstehende Europawahl geht mit einem motivierten Team an ihre kommenden Aufgaben heran. TIROL. Beim 22. ordentlichen Landestag der Jungen Volkspartei Tirol wurde Landtagsvizepräsidentin Sophia Kircher mit einer Zustimmungsrate von 93,98 Prozent erneut als Landesobfrau bestätigt. Mit einem engagierten und jungen Team plant die...

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 Elli Mayr: „Ich will Bürgermeisterin von Innsbruck werden und nehme diesen Rückenwind mit in den Wahlkampf.“  | Foto: SPÖ
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Gemeinderatswahl 2024
"Mutig für Innsbruck" in vielen Lebensbereichen

Wohnen als Kernthema beim Pressegespräch von SP-Parteivorsitzenden Andreas Babler und Bürgermeisterkandidatin Elli Mayr, beste Stimmung bei der Auftaktveranstaltung der SPÖ in der Maria-Theresien-Straße. "Mutig für Innsbruck" lautet das Motto der Sozialdemokraten, die nicht nur einen Stimmenzugewinn verbuchen, sondern mit Elli Mayr auch die Bürgermeisterin stellen wollen. INNSBRUCK. Auf 68 Seiten haben die Innsbrucker Sozialdemokraten ihr Wahlprogramm für Innsbruck zusammengefasst. Ein...

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Plakatwelle präsentiert, Listenpräsentation in Vorbereitung, Wahlkampfauftakt am 11.3.. | Foto: BezirksBlätter
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Gemeinderatswahl 2024
Plakatwelle, Listenpräsentation, Auftaktveranstalltung

Das bürgerliche Wahlbündnis "das neue innsbruck" startet die Intensivwahlkampfphase, Die ersten Plakate wurden präsentiert, die Präsentation der Liste steht bevor und am 11.3. gibt es den großen Wahlkampfauftakt im Congress. INNSBRUCK. In sechs Wochen steht für die Bewohnerinnen und Bewohner Innsbrucks die Wahl ihres nächsten Stadtoberhaupts sowie eines neuen Gemeindeparlaments an. Florian Tursky ist als Bürgermeisterkandidat des Wahlbündnisses der ÖVP, Liste Für Innsbruck und Seniorenbund, das...

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Wohnraum-Konzepte für leistbares Wohnen in der Stadt sind der Liste JA ein Anliegen. Johannes Anzengruber und Thomas Krämer von SNOW Architektur (v. l.) | Foto: Liste JA
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Liste JA – Jetzt Innsbruck
Leistbaren Wohnraum schaffen

Mit einem umfassenden Ansatz verfolgt die parteifreie Liste JA - Jetzt Innsbruck mit Spitzenkandidat Johannes Anzengruber das Ziel, leistbaren, qualitativen und nachhaltigen Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen zu schaffen und damit einen wesentlichen Beitrag zur Steigerung der Lebensqualität in Innsbruck zu leisten. INNSBRUCK. Angesichts eines überhitzten Wohnungsmarktes sehen Johannes Anzengruber und Thomas Krämer von SNOW Architektur dringenden Handlungsbedarf: „In Innsbruck stehen wir vor...

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Foto: Lisa Kropiunig
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Gemeinderatswahl 2024
Grünen setzen auf eine lebenswerte Zukunft für Innsbruck

Beim Wahlauftakt der Grünen betonte Georg Willi die Vision einer klimafreundlichen Zukunft für Innsbruck, die Stärkung der Stadt als "Herz der Alpen" und die Wichtigkeit von Offenheit und Vielfältigkeit in Innsbruck. Willi hob hervor, dass die Grünen sich nicht auf das Verhindern, sondern auf das Verhandeln konzentrieren möchten. Eine starke grüne Vertretung sei entscheidend, um eine Koalition mit rechten Parteien zu vermeiden. INNSBRUCK. Alma Zadić eröffnete die Wahlveranstaltung der Grünen am...

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Rudi Federspiel (Platz 3), Andrea Dengg (Platz 2), Markus Lassenberger (Spitzenkandidat), Reini Happ (Platz 4) und Fabian Walch (Platz 5) | Foto: BezirksBlätter
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Gemeinderatswahl 2024
FPÖ - Rudi Federspiel mit "Neustart" für Innsbruck

Die Liste FPÖ - Rudi Federspiel geht mit 15 Themenschwerpunkten unter dem Motto "Neustart für Innsbruck" in die Intensivphase des Gemeinderatswahlkampfes. Markus Lassenberger will als Spitzenkandidat das Bürgermeisteramt erobern. INNSBRUCK. Die ersten fünf auf der Liste der FPÖ - Rudi Federspiel präsentieren zum Wahlkampfauftakt 15 Themenschwerpunkte. Auf 13 DIN A4-Seiten werden die verschiedensten Themen angesprochen und 150 Lösungsansätze unter der Devise "Unser Weg für den Neustart"...

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Der Landtag entscheidet nach jahrelangen Diskussionen über das Stadtrecht der Stadt Innsbruck. | Foto: BezirksBlätter
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Faktencheck Stadtrechts-Novelle
Pflegeurlaub, Mitbestimung, Petitionen, Stadtrechnungshof

Der Tiroler Landtag beschäftigt sich mit der Novelle zum Innsbrucker Stadtrecht. Damit geht eine jahrelange Diskussion in die Endphase. Die BezirksBlätter werfen einen Blick auf die geplante Änderungen im Gesetz. INNSBRUCK. Das Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck von 1975 markiert einen wichtigen Meilenstein in der rechtlichen Entwicklung der Stadt. Es regelt eine Vielzahl von Angelegenheiten, darunter die städtische Verwaltung, die Rechte und Pflichten der Bürger, die kommunale...

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Die Fakten zur Diskussion über die "alten" Strompreisverträgen bei den IKB. | Foto: IKB
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Polit-Ticker
Wahlkarten, Stromvertragsfakten, Wahlplakate, Sicherheit in IBK

Wahlkampfstimmung bei den Aussendungen der Parteien. Die Stadt Innsbruck informiert über die Wahlkarten, die ab sofort beantragt werden können. Die BezirksBlätter-Redaktion hat Fakten zu den Stromverträgen mit der IKB. NEOS stellen die Wahlkampfplakate vor und Florian Tursky will die Sicherheit erhöhen. INNSBRUCK. Die Stimmabgabe für die Gemeinderatswahl und die Direktwahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters findet normalerweise zwischen 7 und 16 Uhr in einem der 43 Wahllokale am 14.4....

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Der Zuschuss des Landes Tirol für Heizkosten und Wohnen geht in die nächste Runde. | Foto: Pixabay

Tirol-Zuschuss 2.0
Unterstützung vom Land wird fortgeführt

Die Teuerungen in allen Bereichen haben uns nach wie vor fest im Griff. Es darf jedoch ein wenig aufgeatmet werden, wird doch der Tirol-Zuschuss (Wohn- und Heizkostenzuschuss) in adaptierter Form fortgeführt. Die Einkommensgrenzen werden nochmals um zehn Prozent erhöht. Anträge können von 1. März bis 30. September 2024 eingereicht werden. TIROL. Der Tirol-Zuschuss 2.0 kommt! Und wie schon 2023, besteht er aus einem Wohnkosten- und einem Heizkostenzuschuss und wird auch im Jahr 2024 viele...

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Das Straßenschild ist immer wieder Ziel von Schmierattacken und muss von der Stadt entsprechend gereinigt werden. | Foto: BezirksBlätter
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Schmiereien auf Straßentafel
Warum die Etrichgasse immer wieder im Visier ist

Die Etrichgasse verbindet den Grabenweg und die Valiergasse im Gewerbegebiet Rossau. In der rund 350 Meter langen Straße sind zahlreiche Unternehmen angesiedelt. Die Straßentafeln sind immer wieder Ziel von Schmierattacken. Anlass dafür dürfte die Lebensgeschichte von Ignaz Etrich sein. INNSBRUCK. Ignaz (Igo) Etrich war der Sohn eines böhmischen Textilfabrikanten, der um 1900 mit zahlreichen Entwicklungen und Bauten von Flugzeugen zu einem Flugzeugpionier wurde. 1912 gründete Etrich die...

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Die IKB verhandeln mit der AK in Sachen Strompreisrückzahlung. | Foto: IKB
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Polit-Ticker
Rückzahlung, Wahlprogramm und Leerstand

Am Freitag folgt die Auftaktpressekonferenz der FPÖ - Liste Rudi Federspiel sowie der Wahlauftakt der Grünen mit Justizministerin Alma Zadić, NR Sigrid Maurer und Barbara Neßler sowie Bürgermeister Georg Willi, am Samstag startet die SPÖ mit Bürgermeisterkandidatin Elli Mayr, Parteivorsitzenden Andreas Babler und Landesparteichef Georg Dornauer an der Annasäule in den Intensivwahlkampf. In den Parteibüros herrscht aber beim Thema Presseaussendungen Hochbetrieb. INNSBRUCK. Nachdem sich...

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Neos Tirol Oberhofer will juristisch gegen die Landesabgabe des ORF vorgehen. | Foto: © NEOS
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Neos Tirol
Oberhofer will juristisch gegen ORF-Landesabgabe vorgehen

Aus den Reihen der Neos Tirol ertönt scharfe Kritik gegen die ORF-Landesabgabe. Neos Klubobmann Oberhofer spricht von "Abzocke der Bevölkerung" und kündigt juristischen Widerstand an. TIROL. Mit der Kritik stehen die Neos ziemlich alleine da, zumindest unter den politischen Parteien. Weder Liste Fritz noch die Grünen bieten den Neos ihre Unterstützung an, um im Landtag aktiv zu werden. "Also muss ich es alleine machen und werde juristisch gegen die Abgabe vorgehen.“,so das Fazit Oberhofers....

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Chancengleichheit am Arbeitsplatz ist seit vielen Jahren ein wichtiges und prominentes Thema. Auch dieses Jahr setzt sich die zuständige Landesrätin Mair aktiv vor dem Equal Pay Day am 1. März für die Thematik ein.  | Foto: istock. adobe
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Equal Pay
Chancengleichheit am Arbeitsplatz – Auch in Tirol

Der Equal Pay Day fiel in diesem Jahr österreichweit auf den 14. Februar. Der Tiroler Equal Pay fällt auf den 1. März. Zu diesem Anlass möchte sich Familien- und Arbeitslandesrätin Mair abermals Gehör verschaffen, um auf Chancengleichheit am Arbeitsplatz aufmerksam zu machen. TIROL. Chancengleichheit am Arbeitsplatz ist seit vielen Jahren ein wichtiges und prominentes Thema. Auch dieses Jahr setzt sich die zuständige Landesrätin Mair aktiv für die Thematik ein. Welche Maßnahmen werden...

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Nach wie vor stellt die Männergewalt für Frauen eine massive Bedrohung dar, wie die Mordzahlen in den letzten zwei Monaten verdeutlichen. Sieben Femizide gab es bis jetzt in diesem Jahr, davon fünf an einem Tag.  | Foto: Canva
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Femizide
7 Femizide seit Jahresbeginn - Pawlata fordert Krisensitzung

Die Zahlen sind erschreckend: allein in diesem Jahr gab es in Österreich bereits sieben Femizide, Frauenmorde. Davon fanden fünf an nur einem einzigen Tag statt. Angesichts dieser Serie an Morden, fordert SPÖ-Frauenlandesrätin Pawlata eine dringende Einberufung einer Krisensitzung auf Bundesebene. TIROL. Nach wie vor stellt die Männergewalt für Frauen eine massive Bedrohung dar, wie die Mordzahlen in den letzten zwei Monaten verdeutlichen. Sieben Femizide gab es bis jetzt in diesem Jahr, davon...

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LR Astrid Mair sieht in der Tierschutznovelle eine Sensibiliserung für angehende Hundehalter. | Foto: ©Land Tirol
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Sensibilisierung für die Hundehaltung
LR Mair: "Ein Hund bedeutet Verantwortung"

Seit Anfang des Jahres befindet sich die Novelle zum Tierschutzgesetz in Begutachtung und darin sollte auch die Verschärfung für  angehende Hundehalter geregelt werden. Für LR Astrid Mair der richtige Weg, um den Umgang mit Hunden zu sensibilisieren. TIROL. "Die Bundesregierung hat sich zu dieser Novelle durchgerungen, eine bundesweit einheitliche Regelung ist zu begrüßen", sagt LR Mair zur geplanten Tierschutznovellle, die sich derzeit in Begutachtung befindet. Die Kernpunkte: Mehr Kontrolle...

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